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Europa-Terminvorschau vom 30. August bis 7. September 2014

Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Samstag, 30. August

Brüssel: Sondergipfel des Europäischen Rates

Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich zu einer
Sondersitzung in Brüssel. Auch Kommissionspräsident Barroso sowie
sein Nachfolger Juncker und Parlamentspräsident Schulz werden daran
teilnehmen. Im Mittelpunkt wird die Neu-Besetzung von mehreren
Spitzenpositionen der Europäischen Union stehen: so soll
voraussichtlich der neue Präsident des Europäischen Rates, ein neuer
Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik und der nächste
Chef der Euro-Gruppe ernannt werden. Daneben wird es u.a. um die Lage
in der Ukraine, im Irak und Gaza gehen. Das Treffen beginnt um 16
Uhr; im Anschluss werden Kommissionspräsident Barroso und
Ratspräsident Van Rompuy eine Pressekonferenz geben (Zeit noch tbc),
die live http://ots.de/aIa9a über Europe by Satellite übertragen
wird. Weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetseite des
Rats http://ots.de/F4rsD.

Brüssel: Kommissionspräsident Barroso trifft ukrainischen
Staatspräsidenten Poroschenko

Die aktuelle Lage in der Ukraine wird im Mittelpunkt des Treffens
von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und dem ukrainischen
Staatspräsidenten stehen. Weitere Themen werden die anstehenden
Wahlen des Landes und die Unterstützung der EU sein. Nach dem
Gespräch der Präsidenten Barroso und Poroschenko ist ebenfalls eine
Pressebegegnung geplant, die Sie über Europe by Satellite
http://ots.de/aIa9a verfolgen können.

Montag, 1. September

Europaweit: EU sagt stromfressenden Staubsaugern den Kampf an

Ab 1. September dürfen im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie
Staubsauger, die in der EU neu auf den Markt kommen, nur noch eine
maximale Stromaufnahmeleistung von 1600 Watt aufweisen. Außerdem
gelten ab dann neue Energie-Label auf Staubsaugern. Jedes Jahr werden
allein in Deutschland Millionen Staubsauger verkauft, da ist die
Energieersparnis keine Kleinigkeit. Ab 2020 rechnet die Europäische
Kommission dadurch europaweit mit einer Stromersparnis von 19
Terrawattstunden jährlich. Das entspricht der Leistung von vier
Atomkraftwerken. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema
finden Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12627_de.htm.

Brüssel: Bericht zur Nutzung der Frequenzen im Ultra
Hochfrequenz-Band

Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, und Pascal
Lamy stellen einen Bericht zur zukünftigen Nutzung der Frequenzen im
Ultra Hochfrequenz-Band vor. Ziel ist, die Vorschriften so
anzupassen, so dass besseres Fernsehen und Breitbanddienste möglich
werden, angepasst an die zukünftigen Verbrauchergewohnheiten. Der
ehemalige Handelskommissar Pascal Lamy stand an der Spitze der
Expertengruppe, die den Bericht ausgearbeitet hat. Mehr Informationen
zu dem Thema finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/digital-agenda/en/what-radio-spectrum-policy

Mittwoch, 3. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Bei der ersten Kommissionsitzung nach der Sommerpause wird es um
die Ergebnisse des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs
gehen. Außerdem wird EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos über
die Auswirkungen der russischen Sanktionen gegen europäische
Landwirtschaftsprodukte und die bisher beschlossenen
Unterstützungsmaßnahmen informieren. Um 12:30 wird Kommissar Ciolos
dazu eine Pressekonferenz geben, die live auf Europe by Satellite
übertragen wird. Informationen zu den bisher beschlossenen
Unterstützungsmaßnahmen für europäische Landwirte finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/agriculture/index_de.htm Die genaue Tagesordnung
der Kommissionssitzung wird vorab hier veröffentlicht.
http://ots.de/jIGy8

Donnerstag, 4. September

Newport, Wales: NATO-Gipfel (bis 5.09.)

Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU Außenbeauftragte
Catherine Ashton werden an dem NATO-Gipfel in Wales teilnehmen. Auch
US-Präsident Obama, Bundeskanzlerin Merkel, der ukrainische Präsident
Poroschenko und weitere Staatschefs aus rund 60 Ländern werden
vertreten sein. Mehr Informationen dazu finden Sie auf den Seiten der
NATO.
http://www.nato.int/cps/en/natolive/news_112073.htm?selectedLocale=en

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Fluggastrechten

2009 hat der Gerichtshof entschieden, dass Fluggäste ab einer
Verspätung von drei Stunden ebenso wie im Fall einer Annullierung
eine pauschale Ausgleichsleistung verlangen können, die je nach
Entfernung 250, 400 oder 600 Euro beträgt. Das Landesgericht Salzburg
möchte wissen, welcher Zeitpunkt dafür maßgeblich ist ‒ der des
Aufsetzens auf der Landebahn, das Erreichen der endgültigen
Parkposition oder das Öffnen der Flugzeugtür ‒ oder ob die
Parteien dies frei vereinbaren können. Weitere Informationen dazu
finden Sie auf der Internetseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-452/13.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission