Branchennews

EU-Terminvorschau vom 1. bis 7. April 2019

Berlin (ots) – Montag, 01. April

Saarbrücken: EU-Kommissionspräsident Juncker spricht im
saarländischen Landtag

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reist zu politischen
Gesprächen ins Saarland. Dort wird er sich am Vormittag zunächst mit
dem saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans sowie dem Finanz-
Justiz- und Europaminister Peter Strobel und anschließend mit
Landtagspräsident Stephan Toscani treffen. Um 12 Uhr wird Juncker
eine Rede im saarländischen Landtag halten, mehr Informationen hier
http://ots.de/EnhhwF, Pressekontakt vor Ort: Mina Andreeva,
Mobilnummer: +32 498 991 382.

Hannover: Hannover-Messe mit den EU-Kommissaren Oettinger und
Bienkowska (bis 05.04.)

Die jährlich stattfindende Industriemesse verbindet
Schlüsseltechnologien und Kernbereiche der Industrie an einem Ort –
von Forschung und Entwicklung, Industrieautomation und IT über
Zulieferung, Produktionstechnologien und Dienstleistungen bis hin zu
Energie und Mobilitätstechnologien. EU-Haushaltskommissare Günther
Oettinger wird am 1.4. um 11.20 Uhr zum Thema „Industrie 4.0:
European Perspective“ sprechen und am 2.4. um 14 Uhr einen
Impulsvortrag beim 1. Industrial Pioneers Summit halten.
EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska wird am 1.4. um 14.30 Uhr
das EU-Canada Cluster Cooperation Event eröffnen. Weitere
Informationen finden Sie vorab hier https://www.hannovermesse.de/.

Dienstag, 02. April

Hannover: Pressetermin zum Besuch von EU-Kommissar Phil Hogan

Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast
begrüßt den EU-Agrarkommissar Phil Hogan in Hannover und Umgebung.
Während seines Besuchs am 1. und 2. April trifft er auch die
niedersächsische Landtagspräsidentin Gabriele Andretta. Inhaltlicher
Schwerpunkt wird die Ausrichtung der europäischen Agrarpolitik nach
2020 sein. Der Höhepunkt ist eine agrarpolitische
Diskussionsveranstaltung, an der auch Bundeslandwirtschaftsministerin
Julia Klöckner teilnimmt. Zum Auftakt gibt es die Möglichkeit für
O-Töne und Auftaktfotos mit Hogan, Köckner und Otte-Kinast. Zeit: ab
13.30 Uhr, Ort: Schloss Herrenhausen, Herrenhäuser Str. 5. Hogan wird
sich treffen.

Bukarest: Informelle Tagung der Energieminister

Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2019/04/02/.

Mittwoch, 03. April

Brüssel: Miniplenum des Europäischen Parlaments (bis 04.04)

Auf der Tagesordnung steht eine Aussprache mit Stefan Löfven,
Ministerpräsident Schwedens, über die Zukunft Europas. Das Plenum
beschäftigt sich außerdem u.a. mit den gemeinsamen Vorschriften für
den Erdgasbinnenmarkt, dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds
sowie der Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise und der
Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern ausgestellt werden. Die
vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html.

Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit
Die Minister werden zum Thema Forschung tagen. Weitere Informationen
dazu finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/04/03/.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/UjYVnu abgerufen werden.

Luxemburg: Schlussanträge beim EuGH über staatliche Beihilfen beim
BMW-Werk

Die EU-Kommission hat entschieden, dass Deutschland die im Jahr
2010 angemeldete beabsichtigte Beihilfe in Höhe von 45.257.273 Euro
für die Errichtung einer Produktionsanlage von BMW in Leipzig zur
Herstellung des i3 und des i8 nur in Höhe von 17 Mio. Euro gewähren
dürfe. Das war die geschätzte Kostendifferenz zwischen den Standorten
München und Leipzig. Der darüber hinaus gehende Betrag sei nicht mit
dem Binnenmarkt vereinbar. Dagegen hat BMW Klage erhoben, verloren
und Rechtsmittel eingelegt. Der Generalanwalt legt heute seine
Schlussanträge vor. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-654/17.

Donnerstag, 04. April

Berlin: Europapolitische Diskussionsrunde zu den Europawahlen am
26. Mai mit Richard Kühnel

Der Freundeskreis Europa Berlin e.V. lädt zu einer aktuellen
europapolitischen Diskussion mit Richard Kühnel, Leiter der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, im Zuge des
82. Europa-Salons. Zeit: 18 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland, Pressesaal 1.OG, Unter den Linden 78.
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier
http://ots.de/AZfwKx.

Brüssel: Miniplenum des Europäischen Parlaments

Auf der Tagesordnung stehen Aussprachen über ein europaweites
privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP) und die Vereinbarkeit von Beruf
und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige. Es folgen
zahlreiche Abstimmungen, u.a. über die Weiterverwendung von
Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung), den Europäischen
Sozialfonds Plus (ESF+) sowie über die vorübergehende
Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen. Außerdem
abgestimmt wird über die Ausführung und Finanzierung des
Gesamthaushaltsplans der Union im Jahr 2019 im Zusammenhang mit dem
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union. Weitere
Informationen finden Sie vorab hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html.

Brüssel: Internationale Ministertagungen

Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/UYJWKN.

Luxemburg: EuGH-Urteil über Fluggastrechte bei Germanwings

Das Landgericht Köln möchte wissen, ob die Beschädigung eines
Flugzeugreifens durch eine auf der Start- oder Landebahn liegende
Schraube einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne der
Fluggastrechte-Verordnung darstellt und die Fluglinie somit von der
Entschädigungspflicht wegen großer Verspätung befreien kann. Ein Flug
von Dublin nach Düsseldorf hatte wegen dieser Panne eine Verspätung
von über drei Stunden und Germanwings hatte geltend gemacht, dass sie
keine Entschädigung zahlen müsse. Weitere Informationen dazu finden
Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-501/17.

Freitag, 05. April

Stuttgart/Schwäbisch Gmünd: EU-Kommissar Stylianides erhält
THW-Ehrung und diskutiert mit Bürgern

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, wird
zusammen mit dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl
im Rahmen eines Bürgerdialogs Fragen zur EU-Politik erörtern. Motto:
„Unser Europa – Unsere Zukunft. Wir müssen reden!“ Zeit: 19 Uhr, Ort:
Volkshochschule, Münsterplatz 15, Schwäbisch Gmünd. Eine persönliche
Anmeldung ist erforderlich unter: Nina.Lenner@schwaebisch-gmuend.de.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/E8phop.
Zuvor wird Stylianides in Stuttgart ab 14.30 Uhr das Ehrenzeichen des
THW erhalten. Anmeldung für Journalisten bei der Pressestelle des
Innenministeriums (Tel: 0711 / 2 31-30 30, Email:
pressestelle@im.bwl.de).

Darmstadt: Pressetermin zu EU-geförderten Forschungsprojekten

Wie profitieren Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Hessen
von finanzieller Förderung durch die Europäische Kommission? Welchen
Nutzen haben EU-Bürger davon? Die Bonner Vertretung der EU-Kommission
lädt Sie von 12.30 bis 15.30 Uhr zu einem Pressetermin ein, bei dem
Sie einen Einblick in zwei EU-geförderte Projekte an der Technischen
Universität (TU) Darmstadt bekommen. Die beiden Wissenschaftler
erhalten für ihre Projekte insgesamt rund vier Millionen Euro vom
Europäischen Forschungsrat https://erc.europa.eu/, der über das
EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“
finanziert wird. Im Projekt „Skills4Robots“ will Informatikprofessor
Jan Peters mit seinem Team menschenähnlichen Robotern das
automatische Lernen von Bewegungsabläufen beibringen. Im Projekt
„cool innov“ von Oliver Gutfleisch, Professor für Funktionale
Materialien, forschen Wissenschaftler an einer innovativen
Kühltechnologie. Hier https://bit.ly/2Y3rWGm können Sie die Einladung
aufrufen. Anmeldung bei Sylvia Bösch unter boesch@pressto.de, Tel.:
0221 / 88 88 58 15.

Chemnitz: Europäisches Schülerforum zur Zukunft Europas

Wofür gibt die Europäische Union ihr Geld aus? Wie gestaltet sich
der europäische Gedanke in unserer Region? Über diese und andere
Fragen diskutieren mit Schülern u.a. die Grüne-Europakandidatin Anna
Cavazzini und Bernhard Schnittger von der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland. Zeit: 11 Uhr bis 13.30 Uhr. Ort:
Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium, Hohe Straße 25/35.

Bukarest: Treffen der Eurogruppe

Der Rat beschäftigt sich mit den Folgemaßnahmen des Euro-Gipfels
im März sowie der Vorbereitung internationaler Treffen zum Thema
Inflation und Wechselkursentwicklungen. Außerdem auf dem Programm
stehen Aspekte des Euro-Währungsgebiets in Bezug auf die Bankenunion
und ein gemeinsamer Austausch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses
für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments. Weitere
Informationen werden vorab hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2019/04/05/
bereitgestellt.

Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Wirtschaft und
Finanzen (bis 06.04) Weitere Informationen finden Sie vorab hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2019/04/05-06/.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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